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Der Zugriff auf Gesundheitsdaten mittels der elektronischen Gesundheitskarte darf nur in Verbindung mit einem elektronischen Heilberufsausweis (eHBA) erfolgen. Welche rechtlichen und organisatorischen Bestimmungen dabei eine Rolle spielen, erfahren Sie im folgenden Beitrag.

§ 291a Abs. 5 SGB V – Elektronischer Heilberufsausweis

Nur in Verbindung mit einem elektronischen Heilberufsausweis (eHBA) darf in der Telematikinfrastruktur ein Zugriff auf Gesundheitsdaten mittels der elektronischen Gesundheitskarte erfolgen. Der elektronische Heilberufsausweis verfügt jeweils über eine Möglichkeit zur sicheren Authentifizierung und über eine qualifizierte elektronische Signatur.

Zu diesem Zweck erhalten u. a. alle Ärzte und Zahnärzte als zugriffsberechtigte Personen einen elektronischen Heilberufsausweis. Sie dürfen auf die entsprechenden Daten zugreifen, wenn sie hierfür autorisiert sind und wenn nachprüfbar elektronisch protokolliert wird, wer auf die Daten zugegriffen hat und von welcher Person die zugreifende Person autorisiert wurde.

Der elektronische Heilberufsausweis ist die Basis für eine sichere Kommunikation zwischen den Behandlern und Einrichtungen, die an der Telematik teilnehmen. Mittels des elektronischen Ausweises kann sich der Behandler gegenüber der Telematikplattform und anderen Computersystemen sicher legitimieren (Authentifizierung), er kann Dokumente rechtssicher elektronisch signieren und Daten, die elektronisch versendet werden, sicher ver- und entschlüsseln.

Ein Zugriff auf die Daten, die auf der elektronischen Gesundheitskarte gespeichert sind, ist nur mit Hilfe des elektronischen Heilberufsausweises möglich (§ 291a Abs. 5a SGB V). 

Der Aufbau der Telematikinfrastruktur ist bereits weit fortgeschritten. Spätestens zum 1.1.2019, wenn die Pflicht zur Prüfung der Versichertendaten verbindlich wird, muss das System vollständig betriebsbereit in allen Praxen zur Verfügung stehen.

Quelle: Auszug aus „Leitfaden Datenschutz in der Zahnarztpraxis“

Autor: Benjamin Bothe, Fachanwalt für Medizinrecht


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